CEDAW: Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination against Women
Am 15.12.08 wurde dem BMFSFJ der Alternativbericht zum aktuellen 6. Staatenbericht überreicht, der dem CEDAW-Ausschuss der Vereinten Nationen auf dessen 43. Sitzung im Januar 2009 in Genf präsentiert werden wird. CEDAW ist die Abkürzung von "Convention on the Elimination of All Forms of Discrimination against Women" - dem Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau. Diese Charta für die Rechte der Frauen (vom 18.12.1979) wird im nächsten Jahr 30 Jahre alt und ist inzwischen in 185 Staaten ratifiziert.
Der Alternativbericht wurde dieses Mal von einer Allianz aus 29 Frauenorganisationen verfasst, die sich mit mehreren zentralen Themen wie Arbeitsmarkt, Gesundheit, Rollenstereotype, Familienpolitik und Gewalt gegen Frauen auseinandergesetzt haben. Es wird damit kritisch auf die Darstellung der Bundesregierung zur Erfüllung der Vorgaben der CEDAW-Konvention und deren tatsächlicher Umsetzung reagiert. Die Alternativberichte weisen regelmäßig auf Vollziehungsdefizite und Missstände hin, die der CEDAW-Ausschuss zum Anlass nimmt, kritische Fragen zu stellen und Empfehlungen auszusprechen.
BIG hat sich an der Diskussion und dem Verfassen des Berichts speziell bei den Themen häusliche Gewalt, Gewaltschutzgesetz und Sorge-/Umgangsrecht beteiligt.
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